Verbrennungsverbote – was hat es damit auf sich?

12.02.2014

Verbrennungsverbote verbieten

In den Medien haben Sie sicherlich auch schon von den sogenannten „Verbrennungsverboten“ gehört. Diese Regelungen können den Betrieb von Holzfeuerungsanlagen in bestimmten Regionen einschränken bzw. sogar zu einem Verbot der Anlagen führen. Wir möchten Ihnen hier fünf gängige Gründe für ein Verbrennungsverbot vorstellen.

 

 

1. Regionale Brennstoffverordnungen



In den Bundesländer Bayern, Berlin und Brandenburg gelten eigene Immissionsschutzgesetze. Mit Hilfe dieser Regularien können gängige bundesweit geltende Grenzwerte bei Bedarf verschärft werden. Darüber hinaus erlaubt es ein Immissionsschutzgesetzt, den Betrieb von bestimmten Holzfeuerungsanlagen zu verbieten.

 

2. Kommunale Bebauungspläne



Jede Kommune, also eine Gemeinde oder auch eine Stadt kann die Verwendung von Brennstoffen einschränken oder sogar verbieten. Hierfür beruft sich die Kommune auf das Baugesetzbuch. Üblicherweise wird dann die Energieversorgung auf eine spezifische Art der Energiegewinnung reduziert und nur diese zugelassen, z.B. Fernwärme.

 

3. Satzungen auf kommunaler Ebene



In Gemeinden und Kommunen können Verbrennungsverbote über sogenannte „Satzungen“ ausgesprochen werden. Eine solche Satzung kann z.B. den Passus enthalten, dass Gemeindemitglieder aufgrund des Klimaschutzes Fernwärme statt Holzfeuerungsanlagen verwenden sollen.

 

4. Pläne zur Luftreinhaltung



In der BImschV sind sogenannte „Luftreinhaltepläne“ definiert. Den Behörden wird darin die Aufgabe zur Reinhaltung der Luft zugeteilt. Wenn diese Pläne umgesetzt werden, können daraus Verbrennungsverbote resultieren. 

 

5. vertragliche Regelungen beim Grunderwerb



Wenn Sie z. B. ein Gründstück von einer Gemeinde oder Kommune kaufen, kann diese im Kaufvertrag eine bestimmte Energieform hinterlegen, die Sie ausschließlich nutzen dürfen. Demzufolge können Regelungen im Kaufvertrag auch ein Verbrennungsverbot enthalten.

 

Ihre Freiheit ist beschränkt



Verbrennungsverbote schränken Sie in der Wahl Ihrer Energieversorgung ein und können dafür sorgen, dass Sie von einem bestimmten Anbieter und dessen Preisgestaltung abhängig sind.

Darüber hinaus ist der individuelle Gestaltungsspielraum beim Energiemix reduziert. So könnten Sie z.B. nicht die Vorteile einer Pelletanlage nutzen oder einen Holzherd installieren. 

Bevor Sie sich für eine Holzfeuerungsanlage entscheiden und ggf. Beeinträchtigungen hinnehmen müssen, sollten Sie immer die regionalen Begebenheiten abklären. Wir stehen Ihnen selbstverständlich bei allen Fragen zu Verbrennungsverboten in Ihrer Region zur Verfügung!

Weiterführende Informationen erhalten Sie auf den Seiten der Arbeitsgemeinschaft der deutschen Kachelofenwirtschaft e.V.